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Haushaltsrede für den Doppelhaushalt 2023/24 des Rhein-Sieg-Kreises, gehalten am 07.12.2022 von Frank Kemper für die Gruppe DIE LINKE. im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis Katharina Blank kündigt die Fraktion DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis auf Kreisverwaltung hübscht Protokolle des Kreistages auf Wie wird der Rhein-Sieg-Kreis die einrichtungsbezogene Impfpflicht umsetzen? Der Rhein-Sieg-Kreis antwortet auf Anfrage zu Kitaschließungen
Pressemitteilungen

Haushaltsrede für den Doppelhaushalt 2023/24 des Rhein-Sieg-Kreises, gehalten am 07.12.2022 von Frank Kemper für die Gruppe DIE LINKE. im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis

Dez 7, 2022 FrankKemper
Pressemitteilungen

Katharina Blank kündigt die Fraktion DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis auf

Sep 5, 2022 FrankKemper
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Kreisverwaltung hübscht Protokolle des Kreistages auf

Mai 11, 2022 FrankKemper
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Wie wird der Rhein-Sieg-Kreis die einrichtungsbezogene Impfpflicht umsetzen?

Jan 28, 2022 FrankKemper
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Der Rhein-Sieg-Kreis antwortet auf Anfrage zu Kitaschließungen

Jan 27, 2022 FrankKemper
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Dokumentation: VRS-Preiserhöhung 2021

Okt 6, 2021 FrankKemper

Am 24.06. beschloss der Kreistag Rhein-Sieg: Der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises spricht sich für das Tarifjahr 2022 gegen eine grundsätzliche Erhöhung der Fahrpreise im VRS aus. Nun sollen die Preise erhöht…

Anfragen Pressemitteilungen

Mittellos in die Volljährigkeit

Jul 5, 2021 FrankKemper

Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Kreistag teilt das Jobcenter mit, dass allein im Rhein-Sieg-Kreis 3859 Minderjährige mit insgesamt ca. 1,4 Millionen € beim Jobcenter verschuldet sind.

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Einstieg in den kostenlosen ÖPNV?

Jun 25, 2021 FrankKemper

Traditionell fällt es Parteien schwer zuzugeben, dass Sie auf dem Holzweg waren. Und so können wir auch nicht erwarten, dass CDU, Grüne und SPD im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises nun eingestehen,…

Anträge Pressemitteilungen

LINKE will Arbeitgeber sanktionieren

Jun 9, 2021 FrankKemper

DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises will Arbeitgeber sanktionieren lassen, wenn diese sich nicht an aktuelle Mindestlohnregelungen halten. Das Jobcenter soll demnach prüfen, ob die Lohnzahlungen korrekt erfolgen und ggfls.…

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LINKE schaltet Kommunalaufsicht ein

Jun 1, 2021 FrankKemper

Nachdem am gestrigen 31.05.2021 bekannt wurde, dass Landrat Schuster ohne Einbeziehung des Kreistages das Einvernehmen des Rhein-Sieg-Kreises zur Schließung des St. Josef Krankenhauses in Troisdorf erteilt hat, geht die Fraktion…

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Landrat Schuster befürwortet am Kreistag vorbei die Schließung des St. Josef Krankenhauses

Mai 31, 2021 FrankKemper

Das St. Josef Krankenhaus in Troisdorf soll geschlossen werden. Einige Betten und Abteilungen sollen in das Krankenhaus Sieglar integriert werden. Unter dem Strich bleibt ein Abbau von 95 Betten. Dafür…

Anträge Pressemitteilungen

Kreistag: CDU / Grüne & AfD legitimieren brutale Abschiebepraxis

Mai 18, 2021 FrankKemper

Am 17.05.2021 hatte der Kreisausschuss des Rhein-Sieg-Kreises über einen Antrag von DIE LINKE. zu entscheiden, wonach die Ausländerbehörde dazu aufgefordert werden sollte, keine Abschiebungen mehr aus medizinischen Einrichtungen oder gegen…

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Unmenschliche Abschiebungen: Die häßliche Seite des Rhein-Sieg-Kreises

Apr 27, 2021 FrankKemper

Wenn die Mutter in der Klinik liegt und nachts um vier die Polizei kommt, um die Kinder abzuschieben, dabei den 16-jährigen Sohn in Handschellen legt, gleichzeitig die traumatisierte Mutter trotz…

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Haushaltsrede 2021/2022

Mrz 18, 2021 FrankKemper

Liebe Bürger*innen, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich zum Haushaltsplan der nächsten zwei Jahre komme, ein paar Worte zur Gegenwart: Die aktuelle Situation schafft viele…

Anfragen Pressemitteilungen

Aufklärung zum Wildgarten in Bornheim

Mrz 17, 2021 FrankKemper

Im Naturschutzgebiet Mühlbachtal in Bornheim liegt der privat betriebene Wildgarten, in dem seit 1998 naturpädagogische Projekte, insbesondere auch für Schulen und KiTas, angeboten werden. Nun steht die Existenz des Wildgarten…

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