Schlagwort: Linksfraktion

Katharina Blank teilte am 02.09.2022 per Mail mit, dass sie die Fraktion DIE LINKE im Kreistag verlassen wird. Da die Mindestgröße für die Fraktionsbildung im Kreistag Rhein-Sieg bei 3 Kreistagsmitgliedern…

In der Geschäftsordnung des Kreistages ist festgelegt, dass Niederschriften den wesentlichen Verhandlungsverlauf enthalten müssen. Offenbar gilt das jedoch nicht, wenn CDU, bzw. Grüne ganze Räte und Kämmerer, sowie DIE LINKE…

DIE LINKE will sich nicht mit der zunehmenden Veramrung im Rhein-Sieg-Kreis abfinden und fordert eine Kraftanstrengung aller Akteure dagegen.

Linke will auf Anregung des Mietervereins Rhein-Sieg-Kreis als Region mit angespanntem Wohnungsmarkt deklariert haben. Dann dürften dürfen Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen nur noch mit Genehmigung der Kommune vorgenommen werden.

Heute Mittag hat der Zweckverband Verkehrsbund Rhein-Sieg (VRS) die Fortschreibung des VRS-Tarifs zum 01.01.2022 beschlossen. Gemäß der nachgereichten Vorlage bedeutet dies für viele Nutzer*Innen des ÖPNV in der Region Erhöhungen…

Am 01.06.2021 hat sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE an die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln gewandt, weil der Landrat ohne Beteiligung des Kreistages sein Einverständnis zur Schließung des St. Josef…

Update 10.03.2021: Ausschuss entscheidet gegen Antrag der Linksfraktion, siehe Artikelende. Schon vor der Pandemie verlangten Anhänger*innen des radikalen Kapitalismus, wie die Bertelsmann Stiftung, bis zur Hälfte der Krankenhäuser in Deutschland…

Der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis wählte heute, am 01.12.2020, die Mitglieder der Ausschüsse und einiger Gremien. DIE LINKE ist wieder in allen Ausschüssen vertreten. Nicht mehr jedoch in diversen Gremien.

Die Linksfraktion.Rhein-Sieg mit neuer Webseite.